Was sind vorsorgliche Massnahmen?


Gemäss Artikel 374 ZPO darf ein Schiedsgericht vorsorgliche Massnahmen treffen - z.B. zur Beweissicherung. Der Instruktionsrichter hat die Kompetenz, solche Massnahmen anzuordnen. Eine vorsorgliche Massnahme kann superdringlich sein, in dem Fall darf sie ohne Anhörung der Gegenpartei beschlossen werden. Im Normalfall wird der Entscheid aber erst gefällt, nachdem der Gegenpartei die Möglichkeit gegeben wurde, Stellung zu beziehen. Vorsorglichen Massnahmen müssen die folgenden drei Kriterien erfüllen, damit sie angeordnet werden können:

  1. Es droht ein nicht leicht wieder gut zu machenden Schaden.
  2. Es gibt eine Dringlichkeit, die das Abwarten der Hauptverhandlung nicht ermöglicht.
  3. Eine Wahrscheinlichkeit, dass dem Kläger im eigentlichen Verfahren Recht gegeben wird, muss gegeben sein.